I. Name, Sitz, Zweck

Art. 1 – Name und Sitz

Die Solothurner Hausärzte (nachfolgend HASO genannt) bilden einen Verein im Sinne von Art. 60 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches. Der Sitz des Vereins ist am Praxisort des Sekretärs.

Art. 2 – Zweck

Der Verein vertritt die Solothurner Hausärztinnen und Hausärzte (vgl. Art. 4a Mitgliederkategorien) gegenüber Bevölkerung, Behörden, kantonaler Ärztegesellschaft GAeSO, dem Berufsverband Hausärzte Schweiz MFE und weiteren Institutionen. Der Verein bezweckt insbesondere einen einheitlichen Auftritt als kantonaler Verein der Hausärztinnen und Hausärzte;

  1. die Förderung und Sicherstellung einer umfassenden und qualitativ hochstehenden Grundversorgung im Interesse ihrer Patientinnen und Patienten;
  2. die Wahrung und Förderung der berufspolitischen, gesundheitspolitischen und wirtschaftlichen Interessen der Hausärztinnen und Hausärzte;
  3. die spezifische Weiterbildung zur Hausarztmedizin in Zusammenarbeit mit den universitären Instituten für Hausarztmedizin (Einzeltutoriat); die Organisation und Begleitung von Praxisassistenzstellen mit der Solothurner Spital AG (soH); die Weiterbildung und Qualitätssicherung für ihre Mitglieder.

II. Mitgliedschaft

Art. 3 – Aktivmitglied

Aktivmitglieder sind Ärztinnen und Ärzte mit den Facharzttiteln Allgemeinmedizin, Allgemeine Innere Medizin, Innere Medizin ohne Subspezialität, Kinder- und Jugendmedizin und Praktische Ärztinnen und Ärzte FMP (Foederatio Medicorum Practicorum), sowie praktizierende Hausärztinnen und Hausärzte, die eine gleichwertige, anerkannte Weiterbildung aufweisen. Neumitglieder müssen einen Facharzttitel haben. Bei Fragen bezüglich der hausärztlichen Tätigkeit, gleichwertiger, anerkannter Weiterbildung oder Besitzstandswahrung entscheidet der Vorstand nach den Kriterien von Hausärzte Schweiz (MFE). Die Aktivmitglieder der HASO müssen gleichzeitig Mitglieder der MFE sein.

Art: 4 – Passivmitglied

  1. Assistenten in Weiterbildung zum Facharzt FMH für Allgemein Innere Medizin oder Pädiatrie können Passivmitglied werden. Sie sind nur beratende Mitglieder, haben kein Stimm- und Wahlrecht.
  2. Ärztinnen und Ärzte mit beendeter Praxistätigkeit werden Passivmitglied, sind nur beratende Mitglieder, haben kein Stimm- und Wahlrecht.

Art. 5 – Beitritt

Wer der HASO beitreten möchte hat ein schriftliches Aufnahmegesuch an das Präsidium zu richten. Der Vorstand entscheidet über die Aufnahme. Bei Verweigerung der Aufnahme kann an die Generalversammlung rekurriert werden. 

Art. 6 – Beendigung der Mitgliedschaft

Die Mitgliedschaft wird durch Tod, Austritt oder Ausschluss beendet. Der Austritt ist jederzeit möglich und muss dem Präsidium der HASO schriftlich mitgeteilt werden. Ein Ausschluss erfolgt durch den Vorstand bei schwerwiegender Verletzung der Vereinsstatuten oder bei Nichtbezahlung des Jahresbeitrages trotz zweimaliger Aufforderung. Ein Rekursrecht besteht innert 30 Tagen nach Zustellung des
Ausschlussentscheides. Der Rekurs wird an der nächsten Generalversammlung behandelt. Diese entscheidet mit 2/3 – Mehrheit der stimmberechtigten anwesenden Mitglieder. Bei Nichtbezahlung des Mitgliederbeitrages besteht kein Rekursrecht.

III. Rechte und Pflichten

Art. 7 – Rechte

Die Aktivmitglieder sind stimm- und wahlberechtigt. Die Passivmitglieder sind berechtigt an den Generalversammlungen teilzunehmen und Anträge zu stellen. Aktiv-, und Passivmitglieder erhalten Informationen der HASO über Fortbildungen und Standespolitik in Form der elektronischen HASO News und Rundmails.

Art. 8 – Pflichten

Alle Mitglieder sind verpflichtet die Statuten und Vereinsbeschlüsse einzuhalten, Änderungen oder Aufgabe der beruflichen Tätigkeit zu melden und den Jahresbeitrag zu entrichten.

IV. Mittel

Art. 9 – Mitgliederbeiträge

Der Mitglieder- und allfällige zusätzliche Beiträge werden jährlich von der Generalversammlung festgelegt. Passivmitglieder bezahlen einen reduzierten Beitrag. In Ausnahmefällen (z.B. Teilzeitarbeit) kann der Vorstand auf schriftlichen Antrag den Beitrag reduzieren. Austretende oder ausgeschlossene Mitglieder schulden ihren Beitrag bis Ende des laufenden Vereinsjahres.

Art. 10 – Weitere finanzielle Mittel

Weitere finanzielle Mittel der HASO können durch Veranstaltungen, private oder öffentliche Beiträge sowie freiwillige Zuwendungen beschafft werden. Für die Beschaffung gelten die Richtlinien der SAMW.

V. Organisation

Art. 11 – Organe

Die HASO hat folgende Organe:

  1. die Gesamtheit aller Mitglieder (Urabstimmung)
  2. die Generalversammlung
  3. der Vorstand
  4. die Revisoren


Art. 12 – Urabstimmung

Eine Urabstimmung ist die Beschlussfassung aller stimmberechtigten Mitglieder auf schriftlichem Weg. Eine Urabstimmung wird angeordnet

  1. sofern zwei Drittel der anwesenden Mitglieder einem solchen Antrag zustimmen,
  2. sofern 15% der stimmberechtigten Mitglieder dies verlangen; die Unterschriften müssen dem Vorstand eingereicht werden.

Die Urabstimmung ist vom Vorstand grundsätzlich innert 3 Monaten nach dem entsprechenden Begehren oder Beschluss durchzuführen.
Die Beschlüsse der Urabstimmung werden mit der einfachen Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen gefasst. Für die Auflösung der HASO ist eine 2/3-Mehrheit erforderlich. Leere, ungültige Stimmen und Enthaltungen werden für die Ermittlung des einfachen Mehrs oder einer 2/3-Mehrheit nicht berücksichtigt. 

Art. 13 – Generalversammlung

  1. Die ordentliche Generalversammlung findet einmal jährlich statt im ersten Halbjahr. Die Einladungen sind mindestens 3 Wochen im Voraus zu verschicken oder zu mailen. Die Generalversammlung hat folgende unentziehbare Kompetenzen:
    1. Genehmigung der Statuten
    2. Wahl des Präsidiums und der Vorstandsmitglieder 
    3. Wahl des Delegierten des Berufsverbandes Hausärzte Schweiz MFE
    4. Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins
    5. Beschlussfassung von traktandierten Geschäften
    6. Rekursentscheide von ausgeschlossenen Mitgliedern oder abgewiesenen Kandidaten
    7. Ständige Traktanden sind der Jahresbericht des Präsidiums, Jahresrechnung des Kassiers, Antrag der 2 Rechnungsrevisoren, Budget und Festlegung des Mitgliederbeitrages, laufende Geschäfte und Anträge von Mitgliedern.

      Für sämtliche Beschlüsse gilt das einfache Mehr, ausser bei Auflösung des Vereins. Ein Protokoll der vorgängigen Generalversammlung ist allen Mitgliedern zugänglich.
  2. Eine ausserordentliche Generalversammlung kann der Vorstand unter Wahrung einer Frist von 2 Wochen jederzeit einberufen. Eine Einberufung kann auf Verlangen von einem Zehntel aller Mitglieder erfolgen.


Art. 14 – Vorstandszusammensetzung 

Der Vorstand besteht aus einem Präsidium (Präsident, Vize-Präsident oder 2 Co-Präsidenten), einem Kassier, einem Aktuar, einem Webmaster, einem Fortbildungsdelegierten, einem Sekretär und bis zu drei Beisitzer. Alle Vorstandsmitglieder sind auf 3 Jahre gewählt. Es sind maximal 3 Amtsperioden möglich.

Art. 15 – Vorstandskompetenzen

Der Vorstand ist für alle Geschäfte zuständig, die nicht durch die Statuten oder zwingendes Recht andern Organen übertragen sind. Er setzt Zeit und Ort der nächsten Generalversammlung fest. Für Unvorhergesehenes kann er zweimal jährlich über einen Betrag bis Fr. 5000.- verfügen.
Zur Beschlussfassung muss die Hälfte seiner Mitglieder anwesend sein. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Präsidium. Über die Vorstandssitzung wird ein Protokoll geführt.

Beschrieb der Zuständigkeiten: 

  1. Präsidium: Organisiert und leitet Vorstandssitzungen und Generalversammlung mit Traktandenliste, vertritt den Verein nach aussen, entscheidet über Publikationen im Namen der HASO
  2. Kassier: Verwaltet Finanzen, Zahlungen und Mitgliederbeiträge, präsentiert an der Generalversammlung die Jahresrechnung und das Budget. Das Geschäftsjahr dauert vom 1. Januar bis 31 Dezember.
  3. Aktuar: führt das Protokoll über Vorstandssitzungen und Generalversammlung
  4. Webmaster: Bewerkstelligt den elektronischen Datenverkehr unter den Mitgliedern und nach aussen, ist verantwortlich für technische Belange, für die Website der HASO und Redaktion der HASO News.
  5. Fortbildungsdelegierter: Nimmt Einsitz in die Arbeitsgruppe Fortbildung und Qualitätsförderung der SGAM, ist Ansprechpartner bei Fragen der Fortbildungszertifizierung und Fortbildungsprotokollierung der SGAM-Mitglieder innerhalb der HASO. Internistische und pädiatrische HASO-Mitglieder müssen die Fortbildungsprotokolle bei ihren Fachgesellschaften einreichen.
  6. Sekretär: Ist verantwortlich für Drucksachen und Postversand der HASO. Er führt auch die Mitgliederliste und Mutationen.

Art. 16 – Revisoren

Die Generalversammlung wählt die 2 Revisoren aus den Mitgliedern für die Dauer von 3 Jahren. Es sind maximal 3 Amtsperioden möglich. Die Revisoren prüfen die Buchhaltung, Vermögensverwaltung, Jahresrechnung und Bilanz. Sie geben an der Generalversammlung einen Bericht und Empfehlung ab.

VI. Verschiedene Bestimmungen

Art. 17 – Statutenänderungen

Jedes Mitglied kann eine Änderung der Statuten beantragen. Dieser Antrag muss dem Präsidium mindestens 4 Wochen vor der Generalversammlung schriftlich unterbreitet werden. Beschlüsse über Änderung der Statuten erfordern eine Zweidrittelsmehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder.

Art. 18 – Auflösung des Vereins

Ein Antrag auf Auflösung des Vereins kann von der Generalversammlung, vom Vorstand oder einem Viertel der Mitglieder gestellt werden. Der Verein kann aufgelöst werden, wenn zwei Drittel der Mitglieder in einer Urabstimmung einer Auflösung zustimmen (Art. 12). Ist die Auflösung beschlossen, hat der Vorstand innert 3 Monaten eine letzte Generalversammlung einzuberufen. Diese nimmt die Schlussabrechnung entgegen und beschliesst das Vermögen an den nachfolgenden Verein oder an die Hausärzte Schweiz MFE zu überweisen. Eine Ausschüttung des Vereinsvermögens an die Mitglieder ist ausgeschlossen.

Olten, 12.07.2011

Präsident:
Thomas Weber

Aktuar:
Regula Temperli